Die Kultur der Zivilgesellschaft stärken – ohne Kosten für den Staat

Opusculum 12 | 01.05.2003 | Gutachten für den Deutschen Kulturrat

Zusammenfassung

Alle Vorstöße, die Rahmenbedingungen für bürgerschaftliches Engagement zu stärken, scheitern zur Zeit an der Behauptung, dies würde zu Steuerausfällen führen. Indem hier beispielhaft 22 konkrete Reformansätze vorgelegt werden, die nichts kosten, wird der Gegenbeweis erbracht.

Diese Reformansätze gehen davon aus, daß

• Forderungen mit finanziellen Konsequenzen auf taube Ohren stoßen,
• Erwartungen, daß Stifter und (Geld-)spender wirksam die öffentlichen Kassen entlasten, unrealistisch sind,
• wirksame Entlastung durch Zeitspender den weit größeren Teil des bürgerschaftlichen Engagements fördern kann,
• die Förderung von bürgerschaftlichem Engagement die Anerkennung der Zivilgesellschaft als autonomen Partner des Staates beinhaltet,
• die Rahmenbedingungen hierzu entbürokratisiert, entschlackt und von Mißtrauen auf Vertrauen umgestellt werden müssen,
• eine grundsätzliche Reform durch kleine Reformschritte nicht ersetzt werden kann, aber
• kleine Reformen kurzfristig umgesetzt werden und greifen können.

Beispielhaft werden vorgestellt:

• 12 Reformvorschläge zum Gemeinnützigkeitsrecht (Kap. IX) mit dem Ziel der Anpassung an die moderne Gesellschaft,
• 10 Reformvorschläge zum Zuwendungsrecht (Kap. X) mit dem Ziel, Leistungen zu fördern, nicht die Einhaltung vorgegebener (staatlicher) Verfahren.

• Zivilgesellschaft