Hintergrund

Demokratie und Zivilgesellschaft stehen weltweit unter Druck – auch in etablierten, westlichen Demokratien. Mithilfe von Polarisierungen, politische Spannungen und Krisen arbeiten populistische und autoritäre Akteure daran, politische Macht zu erlangen und demokratische Prinzipien abzubauen. Sie untergraben Menschen- und Bürgerrechte, Gewaltenteilung, Rechtsstaatlichkeit, gesellschaftlichen Zusammenhalt und das Vertrauen in faire Wahlen. Auf internationaler Ebene wird dieser Trend durch eine zunehmende Ablehnung multilateraler Kooperation verstärkt, was die kollektive Problemlösungsfähigkeit – etwa im Kampf gegen den Klimawandel – massiv einschränkt. Democratic Backsliding ist deshalb eine der größten Herausforderungen unserer Zeit.

Vor diesem Hintergrund stellt sich mit neuer Dringlichkeit die Frage, welche Rolle die Zivilgesellschaft für die Resilienz von Demokratien einnimmt. Können demokratische Erosionsprozesse durch zivilgesellschaftliches Handeln aufgehalten werden?

Unser Schwerpunkt

Der Zusammenhang zwischen Demokratieresilienz und der Rolle der Zivilgesellschaft – so logisch und sinnfällig er vordergründig scheinen mag – ist noch nicht hinreichend erforscht.

Es bedarf weiterer Forschung, um den Zusammenhang zwischen zivilgesellschaftlichem Engagement und demokratischer Widerstandsfähigkeit systematisch zu untersuchen und belastbare Indikatoren für ihren Beitrag zur Stärkung der Demokratie zu entwickeln.

Um dieser Herausforderung zu begegnen, will die Maecenata Stiftung ein ganzes Bündel von Projekten umsetzen. Diese sind nicht losgelöst voneinander, sondern sind miteinander verschränkt und bauen aufeinander auf. Ziel ist es, das Phänomen Democratic Backsliding besser zu verstehen, um intelligentere Gegenstrategien identifizieren zu können. Für diese Aufgabe wird es besonders wichtig sein, unsere Stärke, die Verschränkung von Forschung und Wirkung, auszuspielen. Auch deswegen setzen wir die Forschungsvorhaben nicht losgelöst von der Zivilgesellschaft um, sondern binden Akteur*innen und Expert*innen der Zivilgesellschaft sowohl bei der Entwicklung von Gegenstrategien und Handlungsoptionen als auch bei der Dissemination der Erkenntnisse mit ein.

Themenbereiche und Fragestellungen

Folgende übergeordnete Fragen stellen sich:

• Wie verändern sich institutionelle und politische Bedingungen für zivilgesellschaftliches Engagement im Kontext demokratischer Erosionsprozesse?
• Welche Entwicklungsdynamiken löst das im zivilgesellschaftlichen Sektor aus?
• Wo leistet Zivilgesellschaft einen aktiven Beitrag zu demokratischer Resilienz?

Diese Fragestellungen sind im Rahmen von Kontextanalysen, Reaktionsanalysen und Wirkungsanalysen zu untersuchen. Im Einzelnen:

1) Institutionelle und politische Rahmenbedingungen
Wie verändern sich institutionelle und politische Bedingungen für zivilgesellschaftliches Engagement im Kontext demokratischer Erosionsprozesse – insbesondere im Hinblick auf verschärfte gesetzliche Rahmenbedingungen, restriktive Auflagen, repressive Rechtsprechung und selektive Rechtsdurchsetzung, Formen der Kriminalisierung zivilgesellschaftlicher Akteure, veränderter Förderrahmenbedingungen und finanzieller Kürzungszwängen sowie physische und psychische Bedrohungen durch antidemokratische Kräfte?

2) Zivilgesellschaftliche Entwicklungsdynamiken
Welche Entwicklungsdynamiken löst der demokratische Erosionsprozess im zivilgesellschaftlichen Sektor aus – etwa hinsichtlich veränderter Finanzierungsstrukturen, des Wachstums oder Rückgangs bestimmter Organisationstypen, der Herausbildung neuer Formen zivilgesellschaftlicher Aktivität sowie der räumlichen, thematischen oder sektoralen Verlagerung von Engagement?

3) Beitrag zur Demokratieresilienz
Diese Frage verschiebt den Fokus auf die transformative Funktion zivilgesellschaftlichen Handelns: Wo gelingt es Akteuren trotz widriger Bedingungen, demokratische Normen, Teilhabe und gesellschaftliche Pluralität zu verteidigen oder sogar zu stärken? Hier stehen also Wirkungsdimensionen und best practices im Mittelpunkt der Analyse.

Von der Erkenntnis zur Wirkung: Arbeitsweise und Outputs

In der Maecenata Stiftung findet wissenschaftliche Forschung und die Übersetzung wissenschaftlicher Erkenntnisse in politische Kommunikation unter einem Dach statt. So kann Forschung Wirkung entfalten. Das Maecenata Institut für Philanthropie und Zivilgesellschaft hat sich auf die Analyse der Auswirkungen von Shrinking Civic Space und Democratic Backsliding mit besonderem Fokus auf zivilgesellschaftliche Handlungsräume spezialisiert. Anknüpfend an ihren track record soll untersucht werden, wie die Resilienz der Demokratie gestärkt werden kann und welche Rolle Zivilgesellschaft dabei spielt. Das Tocqueville Forum der Maecenata Stiftung vermittelt die gewonnenen Erkenntnisse mithilfe von Austauschformaten wie Briefings, Hintergrundgesprächen, Seminaren oder öffentliche Diskussionsveranstaltungen und durch die Publikation von Berichten, Artikeln, Monitorings, Studien, Handlungsoptionen oder Podcasts an diejenigen Akteur*innen, die diese in ihrer Praxis anwenden können.

Partnerschaften und Unterstützung

Die Maecenata Stiftung lädt Stiftungen und Fördereinrichtungen ein, diese Arbeit zu unterstützen und so einen Beitrag zur Stärkung der Zivilgesellschaft und der Demokratie zu leisten. Wir freuen uns, in den Austausch zu gehen, wie die in diesem Dokument vorgestellten Ideen zu anderen Überlegungen zum Thema passen und wie wir daraus gemeinsam eine zielführende und wirkungsvolle Zusammenarbeit machen können.

Veranstaltungsreihe „Backsliding Democracy“