Der Hamburger G-20-Gipfel vom 7./8. Juli 2017

Observatorium 16 | 01.07.2017 | Ein Rückblick aus zivilgesellschaftlicher Perspektive.

Von der Sinnhaftigkeit des Gipfels
„Eine freundliche Unterredung hat gar öfters mehr gefruchtet, als wenn sie viel Jahre einander Abgesandten zugeschickt.“ So beschreibt Julius Bernhard v. Rohr in seiner 1728 in Berlin erschienenen `Einleitung zur Ceremoniel-Wissenschafft` den Sinn von Begegnungen auf „höchster Ebene“. Dieser Grundsatz wird offenkundig auch heute noch weltweit von Politikern beherzigt. 130 Millionen Euro, und dies ist gewiss keine Vollkostenrechnung, waren dem deutschen Staat nicht zu viel, um in Hamburg eine Zusammenkunft der wichtigsten Staats- und Regierungschefs der Welt zu veranstalten, um sich mitten in einer Stadt von 1,9 Millionen Bürgerinnen und Bürgern, deren Leben tagelang durch Sperren, Schließungen, unterbrochene Verkehrsverbindungen und auf andere Weise vorhersehbar empfindlich beeinträchtigt werden würde, über Fragen der wirtschaftlichen Zusammenarbeit und zu den Problemen und Herausforderungen des internationalen Wirtschafts- und Finanzsystems auszutauschen. Wenn man denkt, wie viele „freundliche Unterredungen“ ohne Beeinträchtigungen für andere die Zivilgesellschaft mit diesem Geld hätte veranstalten können! So hatte das Herr v. Rohr gewiss nicht vorausgesehen, schon gar nicht, dass Reiseund Kommunikationsmöglichkeiten des 21. Jahrhunderts ein gleichzeitiges Zusammentreffen von so vielen Staatsoberhäuptern in einer Metropole eher überflüssig erscheinen lassen. Gewiss erscheint es nützlich, dass diese sich auch persönlich begegnen, aber dann doch verbunden mit der Möglichkeit, sich ausführlich zu besprechen und kennenzulernen und nicht in einem eineinhalbtägigen, rasant wechselnden Reigen von Plenarsitzungen, Bilaterals, internen Rücksprachen, Fahrten in gepanzerten Konvois, Presse- und Unterhaltungsterminen. Insofern erscheint eine von 23.000 Polizeibeamtinnen und -beamten geschützte G-20-Konferenz in Hamburg eher als Provokation der Bürgerinnen und Bürger durch ein politisches System denn als ertragversprechende Konferenz. Es ist eben nicht so, dass sich eine funktionierende Demokratie oder ein starker Staat dadurch auszeichnen, dass man sich in der Lage sieht, ohne Rücksicht auf Verluste und Kosten an jedem beliebigen Ort jedes beliebige Ereignis durchzusetzen. Die großspurigen Ankündigungen, man habe alles „im Griff“, mussten geradezu eine Gegenbewegung, das heißt den Versuch auslösen, der Welt zu beweisen, dass dies nicht so sein würde. Die Argumentation, ein solches Ereignis ließe sich nur in einer Großstadt realisieren, (Helgoland und die Lüneburger Heide waren im Gespräch) kann künftig nicht mehr gelten. Insbesondere wenn die Staatsoberhäupter meinen, mit riesiger Entourage anrücken zu müssen (im Falle des US-amerikanischen Präsidenten wohl etwa 1000 Personen), dann kommt zum einen keine „freundliche Unterredung“ mehr zustande, zum anderen übersteigt dies deutlich die Grenze des einer Stadt Zumutbaren. Alles in allem besteht bei solch einer Veranstaltung die Gefahr, dass sie zu einem lediglich symbolträchtigen aber dabei selbstreferenziellen und inhaltlich gehaltlosen Medienspektakel verkommt, weit weg von dem, was eine Bürgergesellschaft auszeichnen sollte.

Der “Dialog“ mit der Zivilgesellschaft
Die Rolle der Zivilgesellschaft als wichtiger und nicht zu vernachlässigende Impulsgeberin findet unter den Veranstaltenden und Teilnehmenden des Gipfels zunehmend Berücksichtigung. Über die letzten Jahre hat sich neben den beiden schon seit dem ersten großen G20 Treffen 2008 in Washington beteiligten “engagement groups“, den B20 (Business/Wirtschaftsverbände) und L20 (Labor/Gewerkschaften), ein Netzwerk weiterer ambitionierter Vertreterinnen und Vertreter zivilgesellschaftlicher Gruppen entwickelt. Neben den W20 (Women)-Summit zu dem sich Vertreterinnen der Frauenverbände zusammenfinden, und dem Y20 (Youth) Jugendforum formierte sich mit dem C20 (Civic) auch ein Forum für internationale NGOs, welches auch dieses Jahr wieder den bisherigen Kurs der G20 heftig kritisierte. Mit der Global Solutions Konferenz der T20, einem Zusammenschluss von Think Tanks, erweiterte die deutsche Präsidentschaft auch die Beteiligung von wissenschaftlichen Einrichtungen im Begleitprozess des Gipfels, welcher sich damit in seiner Ausrichtung zunehmend über die wirtschaftlichen Fragestellungen hinaus auch auf Themen wie Klimawandel, Migrationsströme, Hunger, Gesundheitsversorgung und Zugang zu Bildung ausweitet. Unterstützt werden sie dabei von den ebenfalls erstmalig beteiligten S20 (Science) einem Zusammenschluss von Wissenschaftsakademien, die sich konkret zu Fragen der globalen Gesundheit austauschen. Mit den F20 (Foundation) hat sich auch eine Stiftungsplattform gegründet, die sich ihrerseits für die Umsetzung der Agenda 2030 und der globalen Entwicklungsziele einsetzt, aber bislang nicht in den formalen Prozess der G20 aufgenommen wurde. Angela Merkel inszenierte ihre Dialogbereitschaft bei mehreren Treffen mit Repräsentantinnen und Repräsentanten dieser Gruppen, bei denen ihr deren zuvor erarbeitete Handlungsempfehlungen feierlich überreicht wurden. Der faktische Einfluss dieser Handlungsempfehlungen auf die tatsächlichen Vereinbarungen der Gipfelteilnehmenden variierte jedoch erheblich. Insbesondere die kritischeren Töne verhallen weitestgehend ungehört.
Neben diesem, nach Darstellung der Bundesregierung, “umfassenden“ Dialog mit der Zivilgesellschaft, trat diese im Kontext des G20 Gipfels jedoch auch mit ihren umfangreichen Protesten gegen die Politik der G20 Staaten und die durch sie dominierte globale Ordnung auf; etwa beim alternativen „Gipfel für globale Solidarität“, zu welchem ein Bündnis aus 77 globalisierungskritischen Organisationen und Initiativen einlud, um damit einen offenen Ort der vielstimmigen Debatte zu eröffnen, welcher Alternativen zur bisherigen Politik der G20 aufzeigte, und zum Austausch über Strategien zu ihrer globalen Umsetzung aufforderte.

Der Protest
Nicht nur vor Ort in Hamburg auch international formierte sich der großangelegte zivilgesellschaftlich getragener Protest. Unzählige Initiativen, Bündnisse und Organisationen mit den unterschiedlichsten politischen und sozialen Hintergründen und Schwerpunkten rund um den Globus mobilisierten zum Protest in Hamburg. Allein in der Woche vor dem Gipfel sollten in Hamburg etwa 30 angemeldete Demonstrationen stattfinden. Das Spektrum der Träger reichte dabei von eher bürgerlichen Bündnissen, an denen sich selbst die beiden Hamburger Regierungsparteien beteiligten, über Schüler*inneninitiativen, zahllose kleine, große, lokale und internationale Initiativen und NGOs, bis zu den kreativen hedonistischen Aktivistinnen und Aktivisten und weiter zu den gewaltbereiten Militanten welche vornehmlich, aber nicht ausschließlich dem linksradikalen Spektrum zuzuordnen sind. Auch rechte Gruppierungen mobilisierten zum Gipfel.
Dem gegenüber stand ein hochgerüsteter Hamburger Ordnungsapparat, der gewillt war, den Gipfel durchzusetzen und mit all seinen zur Verfügung stehenden Mitteln zu schützen. Seine unnachgiebige Linie gegenüber den Protestierenden, welche sich auch im zähen Ringen um die Genehmigung von Flächen zum Aufbau von Übernachtungscamps bereits frühzeitig abzuzeichnen begann, und bis zum Ende des Gipfels seine Fortsetzung fand, zeugten derweil nicht unbedingt von hanseatischer Gastfreundschaft.1
Die Stimmung auf den Straßen war gereizt und konfrontativ. Als oberster Einsatzleiter auf Seiten der Polizei war mit Hartmut Dudde ein Hardliner berufen, der für sein kompromissloses Vorgehen bekannt ist, und sich dafür auch wiederholt über geltendes Recht hinweggesetzt hatte, während von Seiten militanter Protestgruppen offen dazu aufgerufen wurde, deutliche Zeichen zu setzen und nicht nur friedlich zu demonstrieren.
Polizei und Demonstranten gerieten schon vor dem eigentlichen Gipfel immer wieder aneinander, spätestens mit dem harten Vorgehen gegen die „Welcome to Hell“-Demonstration am Donnerstag eskalierte die Situation auf den Straßen. Von nun an fühlten sich offensichtlich alle Beteiligten zu jedwedem noch so exzessiven Auftreten legitimiert; Bilder der Gewalt und Verwüstung dominierten nun die mediale Aufmerksamkeit, obwohl parallel dazu auch weiterhin bunt und friedlich demonstriert wurde. Die Polarisierung, die unter dem Eindruck der zugespitzten Eskalationsdynamik und Krawalle die weitere Auseinandersetzung mit den Protesten und Protestierenden überdeckte, zwang letztere dazu, sich wie schon so oft gefallen lassen zu müssen, lediglich danach beurteilt zu werden, ob sie „friedlich“ und „gewaltfrei“ auftreten. Eine ernsthafte Auseinandersetzung mit den Inhalten und Zielen des Protests fand nicht statt. Die öffentliche Debatte um die angesprochenen Kritikpunkte blieb Nebensache. Erst Tage später beruhigt sich die aufgeheizte Stimmung langsam wieder. Die Repressionen gegenüber Mitgliedern zahlreichen Protestgruppen dauern an.

Auswertung
Es kam, wie es kommen musste: Der dieser Tage nach Hamburg blickenden Welt bot sich ein Panorama, das von ziellos wütenden Randalierenden und einer wiederholt höchst fragwürdig agierenden Polizei beherrscht wurde. Dieser Polizei vor jeglicher Aufarbeitung und Prüfung zu bescheinigen, sie habe alles richtiggemacht, wie es Hamburgs Bürgermeister Olaf Scholz tat, zeugt von einem erschreckenden Realitätsverlust, der innerhalb unseres politisch-administrativen Systems leider immer wieder beobachtet werden kann.
Festzustellen bleibt, es ist genauso wenig so, dass die Polizei alles richtiggemacht hat, wie es allein in der Hand der versammelten Staatsoberhäupter liegt, die Zukunft unserer Welt zu gestalten. Gewiss, in den meisten Ländern haben die Bürgerinnen und Bürger sie gewählt und bezahlen sie dafür, dass sie genau dies tun; in anderen Ländern dulden sie sie in dieser Erwartung. Aber schon seit Jahrzehnten ist klar, dass weder diese Staatsoberhäupter, noch ihre Regierungen und Parlamente, noch ihre Parteien und Verwaltungen dies allein tun können. Vieles wird heute von Bürgern und Bürgerinnen angeschoben und auf den Weg gebracht und erst später von Politikern aufgegriffen, vielfach diesen auch abgetrotzt. Eine politisch mitgestaltende Zivilgesellschaft hat sich nicht zuletzt deswegen entwickeln können, weil mehr Menschen als früher die Chance haben, sich durch Bildung und allseits verfügbare Informationen eine Meinung zu politischen Entwicklungen zu bilden. Dass damit auch der Anspruch einhergeht, sie zu artikulieren und dafür Gehör zu finden, müsste doch jedem einleuchten. In Hamburg konnte man jedoch wieder einmal das Gegenteil beobachten. Durch höchste Sicherheitsvorkehrungen abgeschirmt und der Realität entrückt, tagten die Politiker. Die Bürgerinnen und Bürger von Hamburg konnten diesen Schutz, für den sie ihre Steuern zahlen, derweil nicht in Anspruch nehmen: Ihr Eigentum wurde vielfach Ziel einer ungebremsten Zerstörungswut.
Das, was sie, die Bürgerinnen und Bürger zu sagen hatten, interessierte niemanden. Kein Fortschritt also seit 1728, wo doch „freundliche Unterredungen“ zwischen allen Akteuren der Gesellschaft das Gebot der Stunde wären! Zivilgesellschaft ist im 21. Jahrhundert nicht etwas, was zu erdulden oder für billige Dienstleistungen zu gebrauchen ist, sondern das Element, das aus der „totalitären Demokratie“ (Max Weber) eine moderne, offene Bürgergesellschaft macht. Im Klartext: Wir alle müssen miteinander reden, wenn wir die Probleme dieser Welt lösen wollen. Auf keine gute Idee können wir verzichten!
Die Ideen und Beiträge der Zivilgesellschaft zu alternativen Lösungsansätze sind vielfältig. In dem 19-seitigen Abschlusskommuniqué vom 8. Juli2 finden sie sich jedoch kaum abgebildet. Tatsächlich spiegelt dieses Dokument kaum ein ernstzunehmendes Umdenken oder eine Abkehr vom überkommenen konventionellen macht- und wirtschaftsorientierten Politikgeschehen. Es scheint, als ob sich die Regierungen dieser Welt immer noch als Bewahrer der bestehenden Ordnung sehen, und kein Interesse verspüren, ihre eigenen Ambitionen im Rahmen eines globalen Kurswechsels im Sinne der globalen Weltbevölkerung und zukünftiger Generationen zurückzustecken. Das schlimme ist: Wir wissen, wie das weitergeht, denn „Hochmut kommt vor dem Fall“.
Der Protest ist das Ventil für das Gefühl der Ohnmacht und der Empörung der Protestierenden gegenüber einer globalen Ordnung, welche sich weder an ökologischer Nachhaltigkeit noch an sozialer Gerechtigkeit oder globaler Partizipation zu orientieren scheint, und die sich ohne Aussicht auf ein Umdenken der politischen und wirtschaftlichen Eliten beständig reproduziert.
Der zivile Ungehorsam, kann in diesem Sinne als demokratietheoretische Notwenigkeit bezeichnet werden, welche dem Umstand geschuldet ist, dass augenscheinlich keine Ordnung ohne Fehler ist. Dadurch ist den empörten Bürgern die Möglichkeit gegeben direkt zu intervenieren und dem Unmut gegen die bestehende Ordnung im Idealfall kreativ Ausdruck zu verleihen. Die legitimen Proteste gegen den G20-Gipfel wurden von der Polizei von Beginn an erheblich eingeschränkt und behindert – im Rahmen des rechtlich Möglichen und weit darüber hinaus: weitreichendes Demonstrationsverbot im Stadtgebiet, Verhinderung von Camps zum Übernachten, massive Schikanen bei An- und Abreise der Protestierenden, gewaltsame Auflösung zahlreicher Versammlungen unter offensichtlicher Missachtung des Verhältnismäßigkeitsgrundsatzes. Behinderung der Arbeit von Presse, Anwältinnen und Anwälten, Demosanitäterinnen und -sanitätern und Parlamentarischen und Zivilgesellschaftlichen Demonstrationsbeobachterinnen und -beobachtern.
Es ist erstaunlich, wie Politik und Polizei weiterhin mit dieser Situation umgehen: Statt einer offenen und selbstkritischen Aufarbeitung des schon im Grundsatz autoritär-repressiven Vorgehens gegen die Proteste, findet bei den Verantwortlichen reflexartig eine bedingungslose Verteidigung der Polizeiarbeit statt, während der unter Generalverdacht gestellte Protest engagierter Bürgerinnen und Bürgern diskreditiert und immer umfangreicher überwacht wird. Die faktische Forderung, keine Kritik an der Polizei zu üben, setzt auch einen zentralen Grundsatz des Rechtsstaats außer Kraft: Wer besondere Befugnisse zum Gewalteinsatz hat, muss durch die Gesellschaft und die anderen Gewalten permanent und intensiv kontrolliert sein. Alles andere ist der Weg in den Obrigkeitsstaat. Dass in einem Land wie der Bundesrepublik Deutschland, welches zurecht Defizite beim Demokratieverständnis sowie den Bürger- und Freiheitsrechten in Staaten wie der Türkei, Russland oder China anprangert, ein Gipfeltreffen mit derartigen Einschränkungen eben dieser Rechte einhergeht ist unfassbar und beschämend.

Ausblick
Die Zivile Weltgesellschaft muss sich weiter vernetzen um sich bei der Gestaltung unserer globalen Weltordnung einzubringen zu. Die Welt braucht mehr, nicht weniger Demokratie. Und sie braucht mehr als den exklusiven Club der willkürlich zusammengesetzten G20, der für sich in Anspruch nimmt die Globalisierung zu gestalten und sich dabei einseitig auf Handels- und Investitionsfragen beschränkt. Internationale Kooperation muss zum Ziel haben, in allen beteiligten Staaten die Demokratie und die unabhängige Zivilgesellschaft zu unterstützen und stärken. Wir sind und bleiben auf deren Kreativität und Ideen zur Entwicklung und Gestaltung einer partizipativen, verantwortungsbewussten, nachhaltigen und gerechten Welt angewiesen.
Die Zivilgesellschaft ihrerseits wird darauf angewiesen sein, einen Ausweg für das Dilemma zu finden, ihren breiten und ausdrucksstarken Protest differenziert zu präsentieren, ohne durch die Solidarisierung mit allen Formen des Protestes, damit auch jenen, militanter Gruppen und erlebnisorientierter Randalierender, ihre inhaltliche Agenda im emotional aufgeladenen Diskurs über die Angemessenheit der Mittel zu verlieren.

[1] Als dann die Kirchen und einige Kultureinrichtungen einsprangen um den Protestierenden Ausweichflächen anzubieten, versuchen gar die Bezirksämter Druck zu machen und untersagen die Unterbringung der protestierenden Menschen. können und gemeinsam gegen nationalstaatliche Willkür und Einschränkung ihrer Freiheiten einzustehen.

Rupert Strachwitz

Dr. phil. Rupert Graf Strachwitz

Vorsitzender des Vorstandes der Maecenata Stiftung
Direktor des Maecenata Instituts
rs@maecenata.eu

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