Die politische Stimme der Zivilgesellschaft 

Forschung und Vorschläge zur Integration gemeinnütziger Interessen in den politischen Prozess 

Wir befinden uns in einem grundlegenden Transformationsprozess demokratischer Politik, der durch eine Krise der Repräsentativität und des Vertrauens in die Institutionen gekennzeichnet ist. Das politische System in Deutschland reagiert darauf unter anderem mit einer verstärkten Einbindung organisierter Interessen, auch aus der Zivilgesellschaft. Die Beteiligung ihrer allgemein als gemeinwohlorientiert wahrgenommenen Akteur*innen soll verloren gegangenes Vertrauen und Legitimität zurückbringen. Aufgrund mangelnder Transparenz und fehlender Studien lässt sich jedoch noch nicht abschätzen, ob die Einbindung der Zivilgesellschaft das Potenzial birgt, die Politik der Zukunft positiv zu beeinflussen und mitzugestalten.  Zudem mangelt es an politiktheoretischer Grundlagenarbeit zur Gemeinwohlorientierung und zum Lösungspotenzial der Zivilgesellschaft im Hinblick auf die spezifischen Herausforderungen demokratischer, postmoderner Gesellschaften. 

Vorhaben 

Das Maecenata Institut widmet sich daher in verschiedenen interdisziplinären und multimethodischen Projekten der theoretischen Erschließung und empirischen Untersuchung der politischen Integration gemeinwohlorientierter Interessen und der Rolle der Zivilgesellschaft bei Politikinnovationen. 

Aus den Ergebnissen sollen Schlussfolgerungen für politischen Handlungsbedarf zur Sicherung der politischen Integration gemeinwohlorientierter Interessen abgeleitet werden. 

Laufende Projekte  

Zurzeit plant das Maecenata Institut eine Folgestudie, welche sich mit den Beteiligungsmöglichkeiten und dem Einfluss der Zivilgesellschaft im politischen Prozess beschäftigen wird. Dazu sind Befragungen verschiedener Ministerien sowie quantitative Analysen von beratenden Organen der Politik geplant.

In dem Projekt „Youth Shaping Climate Policy“ wird sich mit der Förderung der politischen Partizipation von Jugendlichen in der Umweltpolitik  beschäftigt.

Abgeschlossene Projekte 

Die Studie Gut beraten? Zur Rolle der Zivilgesellschaft in Sachverständigengremien widmete sich der politischen Stimme der Zivilgesellschaft auf Bundesebene. Untersucht wurde die Zusammensetzung der Beratungsgremien des Bundes in der 19. Legislaturperiode unter besonderer Berücksichtigung der Vertretung gemeinnütziger Interessen. Darüber hinaus wurde untersucht, welche politischen Mitwirkungs- und Mitbestimmungsmöglichkeiten der deutsche Verfassungsrahmen für zivilgesellschaftliche Organisationen auf Bundesebene vorsieht. Die Ergebnisse zeigen vielfältige Verbesserungsbedarfe auf. 

Die Kurzstudie Die Stimme der Zivilgesellschaft in Zeiten von Covid-19 erfasste in Kooperation mit der MaLisa Stiftung, inwiefern Vertreter*innen der Zivilgesellschaft im medialen Corona-Diskurs zu Wort kamen. Sie erfolgte vor dem Hintergrund der Annahme, dass in Zeiten der Krisen eine besonders breite politische Partizipation gewährleistet werden muss. Durch die Einbindung zivilgesellschaftlicher Akteure sollte sichergestellt werden, dass auch jene Stimmen gehört werden, die am Rande der Rettungsschirme stehen und nicht als „systemrelevant“ gelten. Die Untersuchung zeigt jedoch, dass die Zivilgesellschaft in ihrer Rolle als Sprachrohr in den Medien nicht in großem Umfang zu Wort kam, sondern in der Berichterstattung eher unterrepräsentiert war. 

Kontakt

Dr. Siri Hummel
Direktorin des Maecenata Instituts
sh@maecenata.eu

Laura Pfirter
Wissenschaftliche Mitarbeiterin
lp@maecenata.eu