Gibt es in China eine unabhängige Zivilgesellschaft?
22.11.2022 I Was ist die Lage für Zivilgesellschaft in China?
Verfolgt man die Berichterstattung zu China in den deutschen Medien, könnte man glauben, daß der chinesische Repressions- und Überwachungsstaat die Bürgerinnen und Bürger fest im Griff hat. Dem ist aber nicht so. Der US-amerikanische Think Tank Freedom House hat kürzlich einen Beitrag von Kavin Slaten für den China Dissent Monitor veröffentlicht, der zeigt, daß spontane und organisierte Bürgerproteste in China an der Tagesordnung sind. Obwohl die Kommunistische Partei Chinas jede Opposition gegen staatliche Autoritäten auf allen Ebenen als Bedrohung empfindet und alles versucht, um diese zu unterdrücken, wehren sich die Bürgerinnen und Bürger in kollektiven Protestaktionen in den Gemeinden mit Bannern, Plakaten an Wänden, auf der Straße und im Netz häufig und kontinuierlich gegen Menschen- und Bürgerrechtsverletzungen. Sie fordern Gerechtigkeit ein und ziehen die Mächtigen zur Verantwortung. Die Proteste, die jeden Tag und in ganz China stattfinden, richten sich zu etwa 1/3 gegen lokale Behörden, zu 2/3 gegen Unternehmen. Ein häufiges Ziel sind zur Zeit die rigiden Corona-Regeln der Regierung. Der Autor untermauert seinen Bericht mit gut dokumentierten Beispielen. Der vollständige Beitrag, der auf die Arbeit des China Dissent Monitor verweist, findet sich hier.
