21.Mai 2019 I via Deutscher Kulturrat
In fünf Tagen findet die Europawahl statt. Der Deutsche Kulturrat hat den sieben im Deutschen Bundestag vertretenen Parteien CDU, CSU, SPD, AfD, FDP, Die Linke und Bündnis 90/Die Grünen zehn Fragen anlässlich der Europawahl gestellt. Bereits erschienen ist die Auswertung der Wahlprüfsteine Teil 1/5: Stärkung der Europäischen Union und Kulturpolitische Initiativen, Teil 2/5: Kunst- und Meinungsfreiheit und Medienpluralismus und Teil 3/5: Einführung einer Digitalsteuer und urheberrechtliche Initiativen, Teil 4/5: Kulturelle Vielfalt bei Handelsverträgen mit Drittstaaten und Bedeutung der Auswärtigen Kultur- & Bildungspolitik. Die letzten Wahlprüfsteine umfassen die Einbeziehung der Zivilgesellschaft in Beratungs- und Entscheidungsprozesse.
Eine Übersicht der Antworten in Form einer Synopse finden Sie hier.
Die ausführlichen Antworten der einzelnen Parteien finden Sie hier.