Was machen wir mit Europa?

Europe Bottom-Up Nr.16 | 02.10.2016 I Dr. Rupert Graf Strachwitz I Gedanken zum großen europäischen Projekt nach dem Brexit-Votum

Vorbemerkung

„Europa hat es mit einer Polykrise zu tun. … Die Europäische Union ist die einzige Lösung, damit Europa in der Welt von morgen bestehen kann.“
(Jean-Claude Juncker, Präsident der Europäischen Kommission, 2016)

Als die verlorene Schlacht von Jena und Auerstädt gegen Napoleon Preußen in eine tiefe politische Krise stürzte, forderte der Königliche Minister Graf Schulenburg am 17. Oktober 1806 in einem öffentlichen Aufruf: „Jetzt ist Ruhe die erste Bürgerpflicht!“ Es wurde zum geflügelten Wort. In der schweren politischen Krise von heute muß es, anders als vor 200 Jahren, heißen: Unruhe ist die erste Bürgerpflicht! Wenn wir die viel beschworene partizipative und deliberative Demokratie ernst nehmen, wenn wir die res publica mitgestalten wollen, liegt es an uns allen, Ideen zu entwickeln, wie wir aus der Krise von heute herausfinden. Deshalb ist der Titel dieser Schrift bewußt gewählt: Was machen wir mit Europa? Wir Europäer sind in der Tat unruhig. Zu dieser Unruhe trägt auch die angebliche Alternativlosigkeit bei, die von den europäischen Regierungen beschworen wird, wenn es um das große europäische Projekt geht. Viele Bürgerinnen und Bürger fragen sich: Brauchen wir nicht eine neue politische Ordnung? Ist dieses Projekt der Königsweg dazu? Führt kein anderer Weg nach Europa als über die Europäische Union und die Nationalstaaten? Müssen wir nicht einen neuen Anfang wagen? …

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