Eine Union für das 21. Jahrhundert. Wie Europa in gute Verfassung kommt

Europe Bottom Up-Nr.9 | Eine Union für das 21. Jahrhundert. Wie Europa in gute Verfassung kommt

Vorwort

Eine Rede des Bundesfinanzministers in der Reihe Europa Bottom-Up? Wie paßt das zusammen? Das werden sich viele fragen, die die Reihe kennenglernt haben. Mit Absicht trägt sie die Unterzeile ‚Arbeitspapiere zur Europäischen Zivilgesellschaft’ und beschäftigt sich mit den Bemühungen, das europäische Projekt von den Bürgerinnen und Bürgern her voranzubringen. Europa soll kein Vertragswerk der Nationalstaaten bleiben, sondern eine neue Form des Zusammenlebens entwickeln. Was hat eines der maßgeblichen Mitglieder der Regierung eines dieser Nationalstaaten dazu zu sagen?

Doch etwas mehr, als es auf den ersten Blick den Anschein hat; jedenfalls so viel, daß es uns lohnend erschien, den Text einer Rede zu veröffentlichen, die Wolfgang Schäuble im Rahmen der Vigoni-Lectures gehalten hat. In diesem Text ist viel von den Finanzmärkten und den Volkswirtschaften die Rede, dem ureigenen Geschäft eines Finanzministers. Aber es tauchen auch Vokabeln wie „lebendige Zivilgesellschaften“ (S. 10), „Subsidiarität“ (S. 21) und „europäische Identität“ (S. 23) auf. Dies ist der Grund, warum wir diesen Text in der Reihe ‚Europa Bottom-Up’ zur Diskussion stellen. Allerdings, so Schäuble selbst: „Dieses Prinzip wird leider öfter gepriesen als beherzigt“ (S. 21). Die Bürger und Bürgerinnen müssen wachsam bleiben.

Dr. Wolfgang Schäuble

Präsident des Deutschen Bundestages
wolfgang.schaeuble@bundestag.de

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