Philanthropication through Privatization Project (2014 abgeschlossen)

Ein internationales Forschungsprojekt unter der Leitung von Prof. Lester Salamon (Johns-Hopkins University). Es geht um die Entwicklung einer Strategie des nachhaltigen und gemeinnützigen Einsatzes von Privatisierungserlösen.

Ob man sie befürwortet oder nicht, die Privatisierung von staatlichen Unternehmen und Vermögenswerten ist ein vielfach angewandtes, finanzpolitisches Mittel. Unterschiedliche Traditionen und Staatsauffassungen lassen die Intensität, mit der dieses Mittel eingesetzt wird, im internationalen Ländervergleich mitunter stark variieren. Oftmals werden die erzielten Erlöse aus den Veräußerungen des Volkseigentums verwendet, um Defizite in Staatshaushalten zu kompensieren. Eine Nachhaltigkeit des Vermögens ist damit jedoch nicht gegeben.

Das es auch Wege gibt, staatliche Wertgegenstände in die Privatwirtschaft zu übergeben und das dabei gewonnene Vermögen dennoch nachhaltig nutzbar zu machen, zeigen nicht wenige Beispiele. Die Gründung von Stiftungen durch den Staat, die zumindest mit Teilen des erzielten Vermögens ausgestattet werden, ist dabei ein probates Mittel. Dass dies kein gänzlich neues Verfahren darstellt, zeigen die vergleichsweise vielen Beispiele, die sich allein in Deutschland finden lassen. So wurde z.B. die Deutsche Bundesstiftung Umwelt (DBU) 1980 durch ein Bundesgesetz als Stiftung bürgerlichen Rechts gegründet und mit den Erlösen aus der Privatisierung der ehemaligen Salzgitter AG (Rund 1,3 Mrd. €) ausgestattet. Sie zählt damit zu den größten europäischen Stiftungen. Ein anderes bekanntes Beispiel ist die Volkswagen Stiftung. Diese wurde gegründet, als in den frühen 60er Jahren die Volkswagen GmbH in eine Aktiengesellschaft umgewandelt wurde. Auch hier stellen verschiedenartige Privatisierungserlöse das Stiftungskapital dar. Auch auf Länderebene gibt es eine Vielzahl an Beispielen. Die Stiftung für Forschung, Wissenschaft und Kultur Rheinland-Pfalz wurde mit den Erlösen von Privatisierungen verschiedener Unternehmen ausgestattet und später in die zwei Organisationen, Stiftung Innovation und Stiftung Kultur aufgeteilt.

Die Bayerische Landesverfassung schreibt z.B. sogar vor, dass derartige Erlöse wieder in das Grundstockvermögen eingebracht werden müssen und nicht zur Kompensation von Haushaltslöchern verwendet werden dürfen. Die Liste der Beispiele für einen nachhaltigen und gemeinwohlorientierten Einsatz von Privatisierungserlösen in Deutschland endet mit diesen Stichproben noch lange nicht. Dennoch muss man feststellen, dass es keinerlei systematische und methodische Überlegungen gibt, welche Erfolgsfaktoren bei diesen Prozessen eine Rolle spielen. Darüber hinaus bestehen auf internationaler Ebene – gerade mit Blick auf Entwicklungs- und Schwellenländer – große Entwicklungschancen, wenn Staaten und Regierungen davon überzeugt werden können, Privatisierungserlöse nachhaltig und gemeinwohlorientiert anzulegen.
In einem international angelegten Forschungsprojekt mit dem Titel: Philanthropication through Privatization (PtP), sollen Methoden erarbeitet werden, die eben dieses zum Ziel haben. Das Projekt wird von Prof. Dr. Lester Salamon von der Johns-Hopkins University geleitet.

In einer ersten Vorbereitungsphase in 2009, wurde nach Best-Practice Beispielen gesucht und ein Typisierungskonzept erarbeitet. In der zweiten Projektphase sollen ausführliche Case-Studies von einzelnen PtP-Fällen angefertigt werden. Das Maecenata Institut ist als Discovery Associate für die Region Northern Europe an diesem Projekt beteiligt.

In der Projektphase I wurden Case-Studies verfasst. Das Maecenata Institut erstellte fünf Studien und eine Zusammenfassung.

In der aktuellen Phase II wird das Projekt gemeinsam von Dr. Rupert Graf Strachwitz und Prof. Dr. Lester Salamon, Johns Hopkins University, Baltimore MD geleitet. Unter Beteiligung zahlreicher Kolleginnen und Kollegen weltweit werden in dieser Phase ausgewählte Fallbeispiele vertieft analysiert. Die Ergebnisse werden aggregiert, ausgewertet und im Rahmen einer Tagung vorgestellt.

Die Tagung fand am 13. und 14. September 2013 in Hannover statt.
>> zum Tagungbericht (PDF)

Die Volkswagen Stiftung hat hierfür Fördermittel bereitgestellt.
Die letzte Projektphase wurde im Februar 2014 abgeschlossen.

Projektleitung
Lester Salamon und Rupert Graf Strachwitz

 

Kontakt

Dr. Siri Hummel
Direktorin des Maecenata Instituts
sh@maecenata.eu