Lobbyismus in Brüssel

Europe Bottom Up-Nr.26 | Julia Mayer schreibt in ihrer Abschlussarbeit über Interessenvertretung, Legitimation, Transparenz und Bürgernähe. Wie gelingt es die Interessenvertretung auf europäischer Ebene transparenter und dadurch nachvollziehbarer zu gestalten?

 

„Ohne Interessen gäbe es keine Politik.“ – so JOOS.[1] Und je komplexer die Politik, so könnte dieses Zitat ergänzt werden, desto mehr Vertreter möchten ihre Interessen ins politische Geschehen einbringen. Brüssel wird demnach nicht zu Unrecht als „Lobby-Hauptstadt“[2] oder „premier league“ des Lobbying[3] bezeichnet. Tatsächlich stellt die belgische Hauptstadt nach Washington, D.C. den größten “Tummelplatz”[4] für Lobbyisten dar. Auf die Frage, wie viele Lobbyisten in Brüssel tätig sind, gibt es allerdings keine klare Antwort. Schätzungen beginnen bei 15.000 aktiven Lobbyisten und erstrecken sich auf über 50.000 Einflussnehmende.[5]  Mithilfe der im Transparenz-Register eingetragenen Interessenvertreter lässt sich ein Richtwert von knapp 12.000[6] Lobbyisten ermitteln.[7]

Da das Register nicht alle in Brüssel tätigen Akteure umfasst, kann das Instrument keinen allumfassenden Wert liefern. Die Befassung mit der Anzahl der in Brüssel tätigen Lobbyisten verdeutlicht jedoch die damit verbundenen Bestrebungen, den eminenten Einfluss[8] zu regulieren. Dass diese insbesondere bei der Berufsgruppe der Lobbyisten im Mittelpunkt stehen, ist unter anderem auf die dem Beruf – zumindest im kontinentalen Europa – anhaftende negative Konnotation[9] zurückzuführen. Nach wie vor wird der Lobbyismus auf europäischer Ebene mit dem Ausdruck „Schattenpolitik“[10] in Verbindung gebracht sowie als „Brüsseler Dickicht“ [11] oder „Lobby-Dschungel“[12] bezeichnet.

[1] Joos, 2015, S. 148.

[2] Rubner, 2009, S. 104.

[3] Schendelen in Leif/Speth, 2003, S. 300.

[4] Riss, 2007, S. 123.

[5] Vgl. Riss, 2007, S. 123; Pressedienst Europäisches Parlament, 2008 – Anlage 42; Pressedienst Europäisches Parlament – Anlage 43, 2008; Vielhaber, in: Zeitschrift für Parlamentsfragen, 2013, S. 231; Weidenfeld, 2015, S. 154; Europäisches Parlament, 2017, S. 20 – Anlage 31; Bundeszentrale für politische Bildung – Anlage 23; Debating Europe, 2018 – Anlage 24; Freund MdEP in: Transparency Deutschland, 2018, S. 10; OGB AK Wien, 2019, S. 7; Freund MdEP, in: Transkription Webinar „Lobbying in der EU: Sumpf oder Vorbild?“, S.1 – Anlage 15.

[6] Vgl. Europäische Kommission – Anlage 27.

[7] Vgl. Riss, 2007, S. 124.

[8] Vgl. Roth, 2014, S. 18 f.

[9] Vgl. Buholzer, 1998, S. 6; Prenzel, 2007, S. 10.

[10] Nollert, in: Alemann/ Wessels, 1997, S. 109.

[11] Joos, 2015, S. 205.

[12] Europäisches Parlament, S. 1 – Anlage 33; Pressedienst Europäisches Parlament – Anlage 43.

Julia Mayer

Julia Mayer, Bachelorstudentin (Public Management) an der Hochschule für öffentliche Verwaltung und Finanzen Ludwigsburg
kommunikation@maecenata.eu

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