Zivilgesellschaftliche Organisationen stehen weltweit zunehmend unter Druck. Nicht nur ihre Handlungsmöglichkeiten werden durch neue Gesetze und politische Maßnahmen eingeschränkt – immer häufiger wird auch ihre grundsätzliche Legitimität infrage gestellt.
Vor diesem Hintergrund veranstaltete die Maecenata Stiftung gemeinsam mit Why Philanthropy Matters und in Kooperation mit der Deutsch-Britischen Gesellschaft eine internationale Online-Diskussion. Die Aufzeichnung der Veranstaltung ist nun auf YouTube verfügbar.
Wenn Zivilgesellschaft zur Zielscheibe wird
In vielen Ländern werden Organisationen der Zivilgesellschaft von autokratischen und populistischen Akteuren als „Feinde des Volkes“ oder als Instrumente vermeintlicher verborgener Eliten dargestellt. Solche Narrative dienen häufig dazu, Maßnahmen zu rechtfertigen, die grundlegende Freiheiten einschränken – darunter die Meinungsfreiheit, die Versammlungsfreiheit und das Recht auf Protest.
Besonders besorgniserregend ist, dass diese Entwicklungen nicht mehr ausschließlich in autoritären politischen Systemen zu beobachten sind. Auch in anderen politischen Kontexten übernehmen Akteure zunehmend Narrative, die zivilgesellschaftliche Organisationen nicht als wichtigen Bestandteil einer lebendigen Demokratie, sondern als Bedrohung politischer Macht darstellen.
Umso wichtiger ist es, die Hintergründe dieser Angriffe zu verstehen: Woher kommen sie? Wie werden sie verbreitet? Und welche Möglichkeiten gibt es, ihnen entgegenzutreten?
Internationale Perspektiven
Diese Fragen standen im Mittelpunkt der Diskussion mit einer internationalen Gruppe ausgewiesener Expertinnen und Experten:
- Catherine Anite, Menschenrechtsanwältin, Uganda
- Marwa el-Daly, American University Cairo, Ägypten
- Rhodri Davies, Why Philanthropy Matters, UK
- Benjamin Gidron, Ben Gurion University of the Negev, Israel
- Mark Sidel, University of Wisconsin–Madison und International Center for Not-for-Profit Law (ICNL), USA
- Rupert Graf Strachwitz, Maecenata Stiftung, Deutschland
Die Diskussion wurde von Ansgar Gessner von der Maecenata Stiftung moderiert.
Die unterschiedlichen internationalen Perspektiven machten deutlich, dass Angriffe auf die Legitimität der Zivilgesellschaft zwar in sehr unterschiedlichen politischen und gesellschaftlichen Kontexten stattfinden, die zugrunde liegenden Narrative und Strategien jedoch häufig ähnliche Muster aufweisen.
Die vollständige Diskussion bietet Einblicke in aktuelle Entwicklungen und unterschiedliche internationale Erfahrungen und setzt sich mit der Frage auseinander, wie Zivilgesellschaft und Demokratie gegen weitere Angriffe auf ihre Legitimität verteidigt werden können.
Die Aufzeichnung der Veranstaltung ist jetzt auf unserem YouTube-Kanal verfügbar.
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